Allgemeine Geschäftsbedingungen der ehorses GmbH & Co. KG für edogs.de

1. Präambel

1.1. Die ehorses GmbH & Co. KG (im Folgenden: „edogs“) stellt Dienste und Leistungen einschließlich dieser Internetseite zu nachfolgenden Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Die AGB gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und edogs, insoweit diese mit dem Aufruf der Internetseite und / oder dem Erwerb / der Nutzung der Dienste und Dienstleitungen und ausdrücklicher Zustimmung verbindlich vereinbart sind. Klarstellend sei darauf hingewiesen, dass die nachstehenden Bedingungen ausschließlich das Verhältnis zwischen edogs und dem Nutzer (im Folgenden: „Nutzer“) regeln, gleichwohl ob eine Anmeldung des Nutzers erfolgt ist.

1.2. Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher – insofern sie unbeschränkt geschäftsfähig sind - als auch Unternehmer. Die Dienste von edogs richten sich nicht an Minderjährige. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Wird in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Waren“ gesprochen, so sind hiervon körperliche Gegenstände und insbesondere auch Tiere umfasst.

1.4. Es besteht die Möglichkeit, dass edogs bestimmte Lieferungen und Leistungen nur zu besonderen Bedingungen anbietet. Hierauf wird edogs den Nutzer jedoch rechtzeitig vor Vertragsabschluss ausdrücklich hinweisen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend zu diesen Bestimmungen die besonderen Bedingungen. Im Falle von Überschneidungen gelten die besonderen Bedingungen vorrangig.

1.5. Dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widerspricht edogs hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers sind nur gültig, wenn edogs schriftlich ihrer Geltung zustimmt.

2. Angebote auf edogs

2.1. edogs stellt auf seiner Online-Plattform Angebote mit unterschiedlichen Informations- und sonstigen Diensten zur Verfügung. Bei diesen Diensten handelt es sich u. a. um das Verfügbarmachen von Inhalten, z. B. Daten, Texten, Grafiken, Zeichnungen, Fotos, Filmen, Links, Informationen, und sonstigen Inhalten sowie die Möglichkeit des Einstellens eigener Inhalte insbesondere Inserate, Kommentare, Fotos, Texte. Zusätzlich bietet edogs redaktionelle Inhalte zum Thema Hund sowie Verweise auf externe Inhalte rund ums Thema Hund an. Außerdem stellt edogs Nutzern ein Branchenverzeichnis zur Verfügung.

3. Nutzung von edogs

3.1. Auf der Online-Plattform können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung stehen. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet.

3.2. Zu den auf der Online-Plattform verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen edogs lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten.

3.3. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Fortbestand oder Erweiterung unentgeltlicher Leistungen und Inhalte.

3.4. edogs ist jederzeit berechtigt, auf der Online-Plattform unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. edogs wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

3.5. edogs beschränkt seine Leistungen zeitweise, wenn dies wegen Erreichen der Kapazitätsgrenzen oder der Gefahr für die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird edogs berücksichtigen, z. B. durch Ankündigung geplanter Wartungsarbeiten.

3.6. Nutzer dürfen die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über die Online-Plattform zugänglich sind, für keine anderen als private Zwecke nutzen. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Personal- bzw. Arbeitsvermittler oder öffentliche oder private Bildungseinrichtungen. Auch eine werbliche Nutzung ist untersagt, soweit diese sich nicht konkret auf ein eingestelltes Inserat bezieht. Nutzern ist es untersagt, die auf der Online-Plattform verfügbaren Inhalte mit Ausnahme selbst eingestellter Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

3.7. Jede Nutzung, die darauf abzielt, die im Rahmen dieser Online-Plattform angebotenen Anwendungen, Dienste, Leistungen und Inhalte außer zu den auf der Online-Plattform bereitgestellten Zwecken geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Insbesondere ist das Framen der Online-Plattform oder einzelner Inhalte nicht gestattet.

3.8. Die auf der Online-Plattform zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle oder soweit vertraglich vereinbart – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern.

3.9. Für einige Dienste kann es erforderlich sein, dass der Nutzer eine von edogs bereitgestellte kostenfreie Applikation (nachfolgend: App) herunterlädt und auf seinem mobilen Endgerät installiert. Hierfür ist eventuell eine Anmeldung zum Appstore des jeweiligen Betriebssystemanbieters (z.B. Apple Appstore) erforderlich. edogs ist berechtigt, Anpassungen in der Bereitstellung von Diensten vorzunehmen, die das Herunterladen einer neuen App oder ein Update der App erfordern, um die Dienste weiter zu nutzen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

3.10. Eine Datensicherung ist nicht Vertragsgegenstand. edogs kann eine Sicherung der Daten, wie z.B. der in den Inseraten enthaltenen Texte und Fotos, durchführen, ohne dazu verpflichtet zu sein.

4. Anmeldung eines Nutzerkontos

4.1. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienstleistungen oder für den Erwerb bestimmter Produkte ist die Anmeldung eines Nutzerkontos z.B. unter „Mein edogs“ erforderlich. Dies kann z. B. durch Ausfüllen eines Anmeldeformulars auf der Internetseite von edogs erfolgen. Nach dem Absenden des Anmeldeformulars kann edogs die Bestätigung der E-Mail-Adresse durch Anklicken eines Bestätigungslinks verlangen, den der Nutzer von edogs per E-Mail erhält.

4.2. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Anmeldung eines Nutzerkontos grundsätzlich unentgeltlich möglich.

4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen. Weder Abkürzungen oder Initialen noch Künstler- oder Fantasienamen sind zulässig. Handelt es sich bei einem Nutzer um einen Unternehmer, ist dieser dazu verpflichtet wahrheitsgemäß und vollständig seinen Namen, Anschrift sowie (falls vorhanden) seine Handelsregisternummer anzugeben.

4.4. Bei einer Änderung der Daten des Nutzers nach erfolgter Anmeldung hat der Nutzer seine Angaben unverzüglich zu aktualisieren oder, soweit dies nicht möglich ist, edogs unverzüglich die Änderungen mitzuteilen.

4.5. Bei der Anmeldung legt der Nutzer im Rahmen der bei edogs vorhandenen Möglichkeiten sein Passwort fest. Der Nutzer hat das gewählte Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Die Weitergabe des Passworts an Dritte ist nicht zulässig. Ist dem Nutzer das Passwort abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass sein Passwort von einem Dritten genutzt wird, hat er dies edogs umgehend mitzuteilen. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit in seinem Nutzerkonto anpassen und abändern. Eine regelmäßige Änderung des Passworts wird empfohlen.

4.6. edogs behält sich vor, die Anmeldung des Nutzers ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Mit der Bestätigung der Anmeldung oder einem Hinweis, dass die Anmeldung abgeschlossen ist, kommt der Vertrag zwischen edogs und dem Nutzer zustande. Daher sind sich der Nutzer und edogs darüber einig, dass ein Vertrag auch ohne Namensunterschrift des Nutzers zustande kommt.

4.7. edogs kann die weitere Nutzung der Online-Plattform auch nach Zustandekommen des Vertrages davon abhängig machen, dass der Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraumes von höchstens 72 Stunden, seine Anmeldung auf der Online-Plattform bestätigt. Dies kann edogs insbesondere dann verlangen, wenn Zweifel an der Identität des Nutzers bestehen. Auf die Notwendigkeit der Bestätigung wird edogs den Nutzer per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und / oder auf der Online-Plattform hinweisen.

4.8. Der Nutzer darf nur ein (und nicht mehrere) unentgeltliches Nutzerkonto erstellen. Ebenfalls darf nur ein unentgeltliches Nutzerkonto pro Haushalt (wirtschaftliche Einheit mehrerer zusammenlebender Personen) erstellt werden. Eine weitere Erstellung ist nur mit Zustimmung von edogs zulässig. Eine Umgehung dieser Beschränkung, insbesondere durch die Verwendung abweichender Daten, ist nicht zulässig. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, kein weiteres Nutzerkonto auf der Online-Plattform von edogs zu haben und nicht von der Nutzung ausgeschlossen worden zu sein. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

5. Inhalte auf edogs

5.1. Nutzern wird die Möglichkeit eingeräumt, selbst Inhalte (Texte, Bilder, sonstige Dateien) im Rahmen von Angeboten einzustellen. Nutzer sind alleine für die von ihnen auf der Online-Plattform eingestellten Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien, seien sie öffentlich oder nicht öffentlich, verantwortlich. Nutzer dürfen keine Inhalte einstellen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, gegen die Grundsätze des Jugendschutzes oder die guten Sitten verstoßen. Die Angabe von Mehrwertdienstrufnummer (insbesondere 0900- und 0137-Rufnummern) ist untersagt.

5.2. Aus Gründen des Tierschutzes und als Präventionsmaßnahme zur Vermeidung von illegalem Handel mit Welpen ist es – unter Ausnahme der Ziffer 5.3. – untersagt, Inhalte einzustellen, welche auf den Kauf oder Verkauf von Hunden ausgerichtet sind, die jünger als ein Jahr sind. Zudem ist es untersagt, Inhalte einzustellen, welche auf den Kauf oder Verkauf von Hunden ausgerichtet sind, dessen Geburtsort nicht in Deutschland liegt oder die vermuten lassen, dass dessen Zucht nicht nach dem Zuchtreglement der Federation Cynologique Internationale (kurz: FCI-Reglement) oder der Zucht-Ordnung des Verbands für das Deutsche Hundewesen e. V. (kurz: Zucht-Ordnung-VDH) gezüchtet wurden. Außerdem ist es untersagt, Inhalte einzustellen, welche auf den Kauf oder Verkauf von folgenden Hunden ausgerichtet sind:

Sichtbare Kupierungen der inserierten Hunde oder dessen Deckrüden (Ausnahme z. B. jagdlich geführte Rüden, die aufgrund ihrer Nutzung im Jagdbetrieb eine kupierte Rute haben);

Nacktzüchtungen;

Welpen, die sich außerhalb Deutschlands befinden und jünger als 15 Wochen sind oder über keine gültige Tollwutimpfung verfügen;

Welpen, bei denen sich eine bewusste Kleinzüchtung vermuten lässt, wie z. B. Teacup-Welpen;

Auffällig junge Deckrüden, zur Zucht verwendete oder trächtige Hündinnen oder Welpen;

Auffällig oft werfende Hündinnen;

Auffällige – dem allgemeinen Anstandsgefühl im Handel über lebende Tiere widersprechende – Inserate (z. B. „als Geschenk zu Weihnachten“, „Kontakt nur über Whatsapp“, „Besonders für Minderjährige“)

Eine abschließende Beurteilung, ob die vorstehenden Kriterien vorliegen, liegt bei edogs. Aus einer möglicherweise fehlerhaften Beurteilung ergeben sich für den Nutzer keinerlei Ansprüche.

5.3. Tierheimen und eingetragenen Tierschutzvereinen i. S. d. § 11 TierSchG ist es gestattet, Inhalte zu inserieren, die auf den Kauf oder Verkauf von Hunden ausgerichtet sind, auch wenn diese einzelne der in Ziffer 5.2. aufgeführten Merkmale aufweisen. Ebenso ist dies allen anderen Nutzern von edogs nur gestattet, wenn sie eine der nachstehenden Voraussetzungen erfüllen und nachweisen:

Nachweis der Federation Cynologique Internationale in der Kategorie „Rassehunde“(kurz: FCINachweis)

Nachweis des Verbands für das Deutsche Hundewesen (VDH) e. V. (kurz: VDH-Nachweis)

Auch für die nach dieser Vorschrift ausgenommenen Gruppen behält sich edogs die abschließende Beurteilung der Zulässigkeit von Inseraten vor.

5.4. Weiter verpflichtet der Nutzer sich, insbesondere keine der folgenden Inhalte einzustellen und / oder eingestellt zu lassen und / oder in der Kommunikation zu verwenden:

Verlinkungen zu anderen Internetseiten oder Verkaufsplattformen; dies gilt auch, wenn lediglich die Adresse ohne aktive Verlinkung genannt wird;

die beleidigenden, bedrohenden, verleumderischen, belästigenden, anstößigen, pornografischen, missbräuchlichen, rassistischen, fremdenfeindlichen, Gewalt verherrlichenden und zur Gewalt anstiftenden Charakter haben;

bei denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, soweit der Nutzer nicht über die Rechte zur Veröffentlichung dieser Inhalte verfügt;

die persönliche Daten von anderen Nutzern oder Dritten enthalten;

die bereits gelöscht oder gesperrt wurden;

die nicht der Wahrheit entsprechen und

die der Werbung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für andere Internetseiten und -dienste dienen.

5.5. Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt:

Junk- oder Spam-Mails sowie Kettenbriefe zu versenden;

zu Kundgebungen jeglicher politischer Richtung aufzurufen;

andere Nutzer zu belästigen, z.B. durch mehrfaches persönliches kontaktieren ohne oder entgegen dem Willen des anderen Nutzers sowie derartige Belästigungen zu fördern oder zu unterstützen;

den Dialog zwischen anderen Nutzern absichtlich zu stören;

sich als eine andere Person auszugeben;

auf Internetseiten zu verlinken, die gegen diese Bedingungen verstoßen.

5.6. Sollen Dateien mit Inhalten hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl das Hochladen als auch die Verlinkung der Datei nur erfolgen, soweit die Zustimmung der Personen hierzu vorliegt.

5.7. Nach dem Hochladen einer Datei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt oder ersetzt werden.

5.8. Nutzer haben für die Gestaltung der Inhalte geltende gesetzliche Regelungen (zum Beispiel eine eventuell bestehende Pflicht zur Anbieterkennzeichnung „Impressum“) zu beachten.

6. Moderation von Inhalten & Maßnahmen bei Verstößen

6.1. Zur Überprüfung der Inhalte auf edogs führt edogs stichprobenartige Kontrollen durch. Zusätzlich macht edogs von einer Software gebrauch, welche verdächtige Inhalte erkennt. Die Prüfung der Inhalte geschieht in jedem Fall manuell.

6.2. edogs ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – insbesondere gegen die Vorschriften aus der Ziff. 5 – verstoßen, nicht zur Nutzung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. edogs verliert bezüglich solcher Leistungen nicht den Anspruch auf Vergütung.

6.3. edogs überprüft Inhalte, die auf den Kauf oder Verkauf von Hunden ausgerichtet sind, auf die Möglichkeit, dass es sich um sog. Qualzuchten handelt sowie darauf, dass die Hunde nicht nach Maßgaben des FDI-Reglements oder der Zucht-Ordnung-VDH gezüchtet wurden. Bei Qualzuchten handelt es sich um Hunde, denen krankmachende Merkmale angezüchtet wurden. Die Prüfung, ob es sich um einen der vorstehend genannten Fälle handelt, geschieht immer im Einzelfall anhand der vom Nutzer gemachten Angaben und wird durch edogs durchgeführt. edogs steht dabei das Recht zu, zu entscheiden, ob es sich um eine Qualzucht handelt bzw. ob der Inhalt zulässig ist. Dem Nutzer entstehen keine Ansprüche dadurch, dass edogs einen Inhalt nicht zulässt.

6.4. Machen Dritte oder Nutzer edogs auf rechtswidrige oder sonst anstößige Inhalte aufmerksam, so ist edogs berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu sperren. edogs verliert bzgl. solcher Inhalte nicht den Anspruch auf Vergütung.

6.5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Einstellung von Inhalten, Aufhebung einer Sperrung oder die Wiedereinstellung von Inhalten. Unabhängig von diesen Maßnahmen bleibt das Recht von edogs, das Vertragsverhältnis zu kündigen.

6.6. Entscheidet sich edogs, Inhalte von Nutzern, die Unternehmer sind, einzuschränken oder auszusetzen, so schickt edogs dem betroffenen Nutzer eine vor oder gleichzeitig mit dem Wirksamwerden der Aussetzung oder Einschränkung eine Begründung dieser Entscheidung auf einem dauerhaften Datenträger zu. Diese Begründung enthält die konkreten Tatsachen und Umstände, die zur Entscheidung von edogs geführt haben.

7. Rechteeinräumung bzgl. eingestellter Inhalte

7.1. Der Nutzer räumt edogs an allen von ihm eingestellten Inhalten, einschließlich hochgeladener Dateien, jeweils ein weltweites, nicht ausschließliches, übertragbares, unentgeltliches Nutzungsrecht zu jeglicher Art der Verwertung ein, insbesondere für die Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung, auch außerhalb der Online-Plattform, wie z.B. in gedruckten Medien.

7.2. Die Übertragung der Nutzungsrechte gilt somit auch für eine Nutzung in anderen Medien und Formaten, wie z.B. Zeitungen und auch in der Werbung. edogs ist insbesondere berechtigt, die eingestellten Inhalte selbst und/oder durch Dritte, z.B. durch teilweise oder vollständige Einbindung der eingestellten Inhalte auf anderen Websites (z.B. Social Media), in Apps, E-Mails, Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen zu nutzen.

7.3. Der Nutzer gestattet edogs, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten und auch zu übersetzen. Dies gilt insbesondere, um die eingestellten Inhalte an die zur Nutzung erforderlichen Formate und Darstellung anzupassen, zu übersetzen oder die Qualität zu verbessern. edogs ist auch berechtigt, in oder in die Nähe der vom Nutzer eingestellten Inhalte als Werbung zu veröffentlichen.

7.4. Die Übertragung der Nutzungsrechte durch den Nutzer erfolgt unentgeltlich. edogs ist berechtigt, die ihr übertragenen Nutzungsrechte auf Dritte entgeltlich oder unentgeltlich zu übertragen. Bei der Übertragung der Nutzungsrechte sind die berechtigten Interessen des Nutzers zu berücksichtigen.

7.5. Die Übertragung der Nutzungsrechte durch den Nutzer auf edogs erfolgt unbefristet und ist unwiderruflich.

7.6. edogs wird das Recht zur Nutzung in der Weise übertragen, dass eine Verwendung ohne Urheberkennzeichnung erfolgen darf. Der Nutzer sichert zu, solche Rechte einräumen zu dürfen.

8. Freistellung

8.1. Der Nutzer stellt edogs von allen Ansprüchen Dritter und anderer Nutzer frei, die diese wegen vom Nutzer auf der Online-Plattform eingestellter Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien gegenüber edogs geltend machen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung sowie Schadensersatz.

8.2. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von edogs unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die edogs für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.

9. Inserate auf edogs

9.1. edogs stellt auch eine Anzeigenplattform zur Verfügung. Nutzer können hier Inserate mit Beschreibungen und Fotos sowie Kontaktdaten einstellen. Nutzer können die Datenbank der gelisteten Angebote durchsuchen und Inserate betrachten. Es ist Nutzern möglich, über ein Kontaktformular bei einem Inserat eine E-Mail an andere Nutzer zu senden oder diese unter der angegebenen Rufnummer telefonisch zu kontaktieren. Nutzer haben zudem die Möglichkeit, in einem persönlichen Nutzerkonto bestimmte Inserate vorzumerken („Zur Merkliste hinzufügen“), um diese später wieder aufzurufen. Auch können Suchaufträge angelegt werden, wobei der Nutzer über neue Inserate entsprechend seiner Suchkriterien per E-Mail informiert wird.

9.2. edogs stellt bei der Anzeigenplattform lediglich technische Dienstleistungen zur Abwicklung der Angebotsverwaltung der Nutzer bereit und wird nicht selbst Vertragspartner später geschlossener Verträge zwischen Nutzern.

9.3. Der Umfang der angebotenen unentgeltlichen Leistungen wird durch das tatsächliche Angebot auf der Online-Plattform festgelegt. Einzelheiten zu den Diensten sind auf der Online-Plattform geregelt.

9.4. edogs ist um attraktive Inserate bemüht. Nutzer sind daher verpflichtet, eingestellte Inserate zutreffend zu beschreiben, insbesondere bekannte Mängel oder gesundheitliche Einschränkungen darzulegen. Im Abstand von 14 Tagen sind eingestellte Inserate vom Nutzer auf Aktualität der Angaben zu überprüfen. Sollte der Gegenstand eines Inserates veräußert sein oder anderweitig nicht mehr zur Veräußerung stehen, ist das Inserat unverzüglich auf edogs zu löschen.

9.5. Mehrere Waren dürfen nicht gebündelt innerhalb eines Inserates als Paket angeboten werden, sondern sind einzeln zu inserieren. Ein Hund darf nur einmal inseriert werden. Dies gilt auch dann, wenn ein Inserat bereits von einem Dritten erfolgt ist. Es sind nur solche Inserate zulässig, bei denen der Nutzer ohne Verzögerung in der Lage ist, einen rechtswirksamen Vertrag über den Erwerb abzuschließen.

9.6. Inseriert ein Nutzer ein Produkt oder eine Dienstleistung auf edogs, so ist es nicht gestattet, woanders das gleiche Produkt oder die gleiche Dienstleistung zu besseren Konditionen als auf edogs anzubieten oder zu inserieren.

9.7. Der Nutzer darf nur Inserate entsprechend der vorgegebenen Einteilungen und Kategorien, z.B. bei den Kleinanzeigen, einstellen. Darüber hinaus dürfen keine Inhalte eingestellt werden, mit dem Ziel der Förderung des eigenen oder fremden Absatzes oder Bezugs von Waren oder Dienstleistungen (Werbung). Insbesondere ist das Angebot von Dienstleistungen und Waren, die nicht den vorgegebenen Einteilungen und Kategorien unterfallen, unzulässig.

9.8. Angebote dürfen nur im eigenen Namen für im Eigentum des Nutzers stehende Waren und nicht für Dritte eingestellt werden.

9.9. Einmal eingestellte Inserate können nach Einstellung in wesentlichen Eigenschaften nicht angepasst werden, müssen vielmehr gelöscht und neu eingestellt werden, es sei denn der Nutzer vereinbart ausdrücklich mit edogs etwas anderes. Dies sind bei Hunden insbesondere Geschlecht, Typ und Rasse des Hundes.

9.10. Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere keine der folgenden Inhalte einzustellen und / oder eingestellt zu lassen und / oder in der Kommunikation zu verwenden:

mehrere Waren und / oder Dienstleistungen innerhalb eines Inserats, insbesondere auch Paketangebote;

mehrfache Listungen von denselben Waren und / oder Dienstleistungen innerhalb einer Kategorie;

Inserate mit nicht mehr zur Veräußerung bereitstehenden Waren und / oder Dienstleistungen.

Inserate über Waren und Dienstleistungen, die oder dessen Verkauf gegen geltendes Recht, insbesondere das Produktsicherheitsrecht, verstößt.

10. Zusatzdienste für Inserate

10.1. Für bestimmte Dienstleistungen von edogs, die gegen Entgelt erbracht werden, gelten ergänzend folgende Bedingungen. Sofern die Bedingungen sich mit den vorherigen Ausführungen überschneiden oder sie sich widersprechen, gehen die spezielleren nachfolgenden Regelungen vor. Diese erfordern eine Internetverbindung sowie eine gültige E-Mail-Adresse, wodurch dem Nutzer von Dritten Kosten in Rechnung gestellt werden könnten. edogs hat hierauf keinen Einfluss.

a) Kostenpflichtige Zusatzleistungen

edogs gibt dem Nutzer die Möglichkeit, mit verschiedenen Zusatzoptionen für sein Inserat zu erwerben. Diese Zusatzoptionen verbessern die Inseratsoptionen (z.B. besondere Listungsoptionen durch Hervorhebung in Suchergebnissen).

Hierfür gelten ergänzend nachfolgende Bedingungen:

(1) Vertragsschluss

Inserate auf edogs können durch die Zusatzleistungen (Gold-, Silber-, Bronzeinserate) für Besucher der Website bevorzugt angezeigt werden. Um eine solche Zusatzleistung in Anspruch zu nehmen ist es dem Nutzer möglich, nach Angabe der Pflichtinformationen zum Inserieren von Anzeigen, die gewünschte Zusatzleistung auszuwählen. Im nächsten Schritt kann der Nutzer seine gewünschte Zahlungsmethode auswählen. Dort ist es dem Nutzer auch noch möglich, Eingabefehler vor Vertragsschluss zu berichtigen. Auf der gleichen Seite befindet sich ein Button mit der Aufschrift „Zahlungspflichtig Bestellen“. Durch das Klicken auf den Button gibt der Nutzer ein verbindliches, auf den Vertragsschluss gerichtetes Angebot ab. Daraufhin wird das Inserat vom edogs Team unter den Aspekten der Ziff. 5 dieser AGB innerhalb eines Werktages geprüft. Durch das Zulassen des Inserats auf der Website nimmt edogs das Angebot an. Mit Annahme des Angebots entsteht die Zahlungspflicht des Nutzers. Unverzüglich nach Annahme des Angebots schickt edogs dem Nutzer per E-Mail alle Vertragsinformationen sowie die AGB und eine Widerrufsbelehrung.

(2) Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der aktuell gültigen Preisliste. Zusatzoptionen sind dabei stets an ein konkretes Inserat gebunden, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Mit Auslaufen des eingestellten Inserats (durch Löschung oder durch Zeitablauf von 3 Monaten, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist) endet auch die Möglichkeit der Nutzung der Zusatzleistung. Es ist dem Nutzer untersagt, dies durch Veränderung der Inseratsdetails zu umgehen.

(3) Kündigung

Eine Kündigung ist nicht erforderlich, da die Zusatzoption automatisch mit Auslaufen des Inserats erlischt.

11. Ranking der Inserate

11.1. Die Reihenfolge, in der die Inserate angezeigt werden, bestimmt sich nach mehreren Parametern. Die Reihenfolge setzt sich primär nach der in Regelung 10. Beschriebenen kostenpflichtigen Zusatzleistungen (1. Goldinserate, 2. Silberinserate, 3. Bronzeinserate, 4. Basisinserate) und sekundär nach dem Einstelldatum, an dem die Inserate aufgegeben werden.

11.2. Nutzer haben die Möglichkeit, mittels einer Detailsuche, unter Angabe gewisser Merkmale (z. B. Rasse, Alter, Geschlecht, Farbe) die Suche zusätzlich zu sortieren. Auch hier richtet sich die Reihenfolge der Ergebnisse nach den in Regelung 11.1. beschriebenen Parametern.

12. Zusätzliche Vertriebskanäle von edogs

12.1. Zur Steigerung der Sichtbarkeit der von den Nutzern angebotenen Inserate auch außerhalb der Website von edogs bestehen Partnerprogramme mit den folgenden Partnern:

YouTube Ads

Google Ads

Meta Ads

TikTok Ads

13. Nebenwaren und -dienstleistungen

13.1. edogs ermöglicht es Nutzern, die Unternehmer sind, Nebenwaren und dienstleistungen auf der Website von edogs anzubieten. Hierzu zählt insbesondere die Möglichkeit Werbeanzeigen zu platzieren, Versicherungen in Bezug auf Produkte anzubieten, einen Treuhandservice im Rahmen einer Kaufabwicklung zu nutzen und durch Fachbeiträge im edogs-Magazin auf bestimmte Produkte / Themen hinzuweisen.

13.2. Nutzer, die Unternehmer sind, haben die Möglichkeit, über die Website eine Anfrage in Bezug auf Nebenwaren und -dienstleistungen zu stellen. Hieraus ergibt sich für edogs keine Pflicht, etwaige Anfragen innerhalb einer bestimmten Frist zu bearbeiten oder anzunehmen.

14. „Sicheres Bezahlen“ im Kleinanzeigen-Bereich

14.1. Wenn im Rahmen eines Kaufs im Kleinanzeigen Bereich die Zahlungsmethode „sicheres Bezahlen“ verwendet wird, dann haben die Nutzer die Möglichkeit, die Kaufpreiszahlung für einen außerhalb von edogs abgeschlossenen Kaufvertrag abzuwickeln. Der Service der Kaufpreisabwicklung wird von der MANGOPAY S.A. (im Folgenden: „Mangopay“) in eigener Verantwortung erbracht. Zur Nutzung des Services ist der Abschluss eines Vertrags mit Mangopay nach Maßgabe der bei Vertragsabschluss im Rahmen der „sicheres Bezahlen“ Funktion einsehbaren Geschäftsbedingungen von Mangopay erforderlich.

14.2. edogs hat auf den gesamten Prozess der Zahlungsabwicklung keinen Einfluss und dienst nicht als Schlichtungsstelle bei etwaigen Mängeln.

14.3. Kommt es im Rahmen der Zahlungsabwicklung zu Uneinigkeiten oder Rechtsstreitigkeiten zwischen Nutzern, so entstehen aus der Nutzung des „sicheren Bezahlen“-Verfahrens keine Rechte der Nutzer gegen edogs.

15. Datenzugang

15.1. Kommt es im Rahmen eines Inserats zu einer Kontaktaufnahme zwischen zwei Nutzern, so werden dabei die personenbezogenen Daten der Nutzer ausgetauscht. edogs vermittelt Nutzern drüber hinaus keinen gesonderten Zugang zu personenbezogenen oder sonstigen Daten.

16. Kündigung

16.1. Soweit keine speziellere Regelung besteht, kann der Nutzer Verträge über unentgeltliche Leistungen mit edogs jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Kalendermonatsende und Verträge im Rahmen eines Testangebotes (soweit zu dem Zeitpunkt vorhanden) jederzeit kündigen. Zur Kündigung genügt eine entsprechende Erklärung in Textform an edogs oder die Erklärung über eine Kündigungsfunktion auf der Website von edogs.

16.2. Bei Nutzern, die Verbraucher sind, ist eine Kündigung durch edogs unter den nachstehenden Bedingungen möglich:

16.2.1. edogs kann den Vertrag jederzeit in Schrift- oder Textform unter Beachtung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende eines Monats kündigen.

16.2.2. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von vorstehenden Kündigungsfristen unberührt.

16.2.3. edogs ist zur sofortigen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund insbesondere berechtigt, wenn:

durch den Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden;

mehrere Nutzerkonten durch einen Nutzer verwendet werden;

Testangebote mehrmalig vom Nutzer genutzt werden;

bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten;

der Nutzer die Leistungen von edogs oder die Online-Plattform missbraucht;

der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Online-Plattform die Rechte Dritter verletzt;

der Nutzer wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und dadurch die Gemeinschaft der Nutzer sowie deren Vertrauen in diese Online-Plattform gefährdet und daher die Sperrung zur Wahrung der Interessen oder zum Schutz der übrigen Nutzer geboten erscheint;

der Nutzer sonst gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat.

16.3. Bei Nutzern, die Unternehmer sind, ist eine Kündigung durch edogs unter den nachstehenden Bedingungen möglich:

16.3.1. edogs kann den Vertrag jederzeit in Schrift- oder Textform unter Beachtung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende eines Monats kündigen.

16.3.2. Beschließt edogs den Vertrag zum Nutzer zu kündigen, so übermittelt edogs dem Nutzer mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Beendigung auf einem dauerhaften Datenträger eine Begründung der Entscheidung über die Kündigung.

16.3.3. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von vorstehenden Kündigungsfristen unberührt.

16.3.4. edogs ist zur sofortigen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund insbesondere berechtigt, wenn:

edogs gesetzlich oder durch behördliche Anordnung dazu verpflichtet ist, die Bereitstellung der Dienste vollständig zu beenden;

unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nach vernünftigem Ermessen nicht erwartet werden kann, dass das Vertragsverhältnis fortgesetzt werden kann und wenn edogs ein gesetzliches Kündigungsrecht zusteht;

ein Nutzer wiederholt gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt;

der Nutzer auffällt durch illegale oder unangemessene Inhalte, durch Inserate für unsichere Waren / Dienstleistungen, Fälschung, Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenschutzverletzungen, sonstige Cybersicherheitsrisiken.

16.4. Bei Beendigung des Vertrages werden das Profil des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers auf der Online-Plattform innerhalb von 24 Stunden dauerhaft gelöscht oder – soweit Aufbewahrungspflichten bestehen – gesperrt. Nicht gelöscht werden Beiträge und Inhalte, die der Nutzer vor Beendigung des Vertrages Dritten oder anderen Nutzern zugänglich gemacht hat, wie z.B. Fotos, Kommentare und Beiträge. Diese Inhalte bleiben weiterhin mit dem Datum der Veröffentlichung abrufbar, jedoch ohne Nennung des Nutzernamens. Ebenfalls nicht gelöscht werden Daten, die zur Durchsetzung zivil- oder strafrechtlicher Ansprüche gegen den Nutzer benötigt werden, soweit diese Ansprüche bei Beendigung des Vertrages bestehen und die für die Abrechnung erforderlichen Daten (soweit der Nutzer entgeltliche Leistungen in Anspruch genommen hat).

16.5. Bei einer Kündigung durch edogs ist es dem Nutzer untersagt, sich erneut bei der Online-Plattform anzumelden.

16.6. Beruht die Kündigung durch edogs auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Nutzers, so kann edogs im Falle bestehender kostenpflichtiger Verträge, die ein Nutzerkonto voraussetzen, Schadensersatz in Höhe der restlichen Entgelte bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit verlangen, die edogs hiernach jederzeit komplett fällig stellen darf. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

17. Preise

17.1. Die genannten Preise sind Endpreise inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese richten sich nach der jeweils aktuell gültigen Preisliste, die unter https://www.edogs.de/static/pricelist abrufbar ist. Preisänderungen erfolgen durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste. Die neuen Preise gelten, wenn die neue Preisliste im Internet abrufbar ist.

17.2. Durch Internetverbindungen können zusätzliche Kosten entstehen. Die Kosten sind, soweit sie entstehen, an den jeweiligen Internetanbieter zu bezahlen. Die Höhe hängt ab von dem vom Nutzer gewählten jeweiligen Tarif. edogs hat auf die Höhe keinen Einfluss.

18. Testangebote (insofern von edogs angeboten)

18.1. Testangebote gelten lediglich für Neukunden. Neukunden sind Nutzer, die vor Annahme des Testangebotes noch in keiner vertraglichen Beziehung zu edogs gestanden und insbesondere die Leistungen von edogs noch nicht getestet haben. Verschafft sich ein Nutzer unberechtigt (z.B. durch eine erneute Anmeldung oder unwahre Angaben) Zugang zu einem solchen, so ist edogs zur sofortigen Sperrung des Nutzerkontos und zur Geltendmachung der regulär anfallenden Entgelte ohne Neukundenkonditionen bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit berechtigt.

19. Zahlung / Rechnungsstellung

19.1. Rechnungen werden dem Nutzer in seinem Nutzerkonto auf edogs.de bereitgestellt und gelten mit der Einstellung dort als zugegangen. Der Nutzer ist zur werktäglichen Kontrolle seines Postfachs im Nutzerkonto verpflichtet. Rechnungen für sonstige kostenpflichtige Leistungen werden per E-Mail versandt.

19.2. Das vertraglich vereinbarte Entgelt ist unmittelbar nach Rechnungsstellung im Voraus zahlbar. Bei Bezahlung per SEPA Lastschrift erfolgt die Belastung des Kontos binnen 2 Werktagen ab Bereitstellung der Rechnung in dem Nutzerkonto auf edogs.de oder Versand per E-Mail. Die Frist für die Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung wird auf zwei Tage verkürzt.

19.3. Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder Onlineüberweisung.

19.4. Bei Bezahlung per SEPA Lastschrift hat der Nutzer ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlung mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Nutzer falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

19.5. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal (siehe: oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der entsprechenden Bedingungen, (siehe: ).

19.6. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte geben Sie im Inserierungsprozess Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe des Inserats zur Prüfung durch edogs belastet.

20. Zahlungsverzug

20.1. Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist edogs berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen, insbesondere Inserate des Nutzers zu sperren. Die Entgeltpflicht bleibt auch während der Zeit der Einstellung einer Leistungserbringung aufgrund von Zahlungsverzug bestehen. Bei Zahlungsverzug ist edogs berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie weiteren Verzugsschaden geltend zu machen und insbesondere Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen.

20.2. Gerät der Nutzer

a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung des Entgelts bzw. eines überwiegenden Teils hiervon oder

b) in einem Zeitraum, der sich über mehrere Monate erstreckt mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für 2 Monate erreicht, in Rückstand,

so kann edogs das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

20.3. Für den Fall der fristlosen Kündigung ist der Nutzer zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe der restlichen Entgelte bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

21. Widerrufsrecht

21.1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Klarstellend sei erwähnt, dass sich dieses Widerrufsrecht auf das Verhältnis zwischen edogs und dem Nutzer bezieht und nicht auf Verträge, die zwischen Nutzern zustande kommen.

21.2. Für Nutzer, die Verbraucher sind, gilt folgendes Widerrufsrecht:

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ehorses GmbH & Co.KG, Rittergut Osthoff 5, 49124 Georgsmarienhütte, Deutschland, E-Mail: [email protected], Tel.: +49(0)5401 - 88 13 200) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

21.3. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.):

An: ehorses GmbH & Co.KG, Rittergut Osthoff 5, 49124 Georgsmarienhütte, Deutschland, eMail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

22. Haftung

22.1. Die Gewährleistungsrechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

22.2. edogs haftet unbeschadet der vorstehenden Regelung zu Gewährleistungsrechten und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

22.3. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet edogs auch, wenn und soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). edogs haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet edogs im Übrigen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

22.4. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

24. Gerichtsstand & anwendbares Recht

24.1. Ist der Nutzer Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von edogs. edogs ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben.

24.2. Ist der Nutzer Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, findet für den zwischen dem Nutzer und edogs zustande gekommenen Vertrag ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

25. Änderung dieser Bedingungen

25.1. edogs behält sich vor, Bestimmungen diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der folgenden dargestellten Voraussetzungen zu ändern: edogs wird Änderungen dem Kunden in Schriftform oder Textform an die vom Nutzer angegebene E-Mail- oder postalische Adresse spätestens 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten zusenden. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 15 Tagen nach Empfang der Mitteilung und setzt dieser die Inanspruchnahme der Nutzung der Leistungen, insbesondere Dienste von edogs auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gelten die geänderten AGB als angenommen. Dies gilt nicht für Kardinalpflichten. edogs verpflichtet sich, den Nutzer in der Mitteilung, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der 15-Tage-Frist hinzuweisen.

25.2. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der in vorstehender Ziffer angeführten Frist, bleibt edogs berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.

26. Schlussbestimmungen

26.1. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

26.2. Bei edogs handelt es sich um ein Klein- oder Kleinstunternehmen gemäß der Empfehlung 2003/361/EG. Demnach treffen edogs nicht die Verpflichtungen aus Art. 15 Abs.1 DSA, aus Kapitel III Abschnitt 3 und Abschnitt 4 DSA sowie aus Art. 11 ff. P2B-VO.

ehorses GmbH & Co. KG