Allgemeine Geschäftsbedingungen edogs.de, ein Unternehmen der ehorses GmbH & Co. KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen edogs.de, ein Unternehmen der ehorses GmbH & Co. KG- Präambel
- Angebote auf edogs
- Nutzung von edogs
- Anmeldung eines Nutzerkontos
- Inhalte auf edogs
- Rechteeinräumung bzgl. eingestellter Inhalte
- Freistellung
- Inserate auf edogs
- Zusatzdienste für Inserate
- Preise
- Testangebote
- Rechnungsstellung / Zahlung
- Zahlungsverzug
- Widerrufsrecht
- Haftung
- Hinweis zur Streitbeilegung
- Änderung dieser Bedingungen
- Gerichtsstand
- Schlussbestimmungen
1. Präambel
1.1. edogs.de (im Folgenden: “edogs“) ein Unternehmen der ehorses GmbH & Co. KG stellt Dienste und Leistungen einschließlich dieser Internetseite (im Folgenden: „Produkte“) zu nachfolgenden Geschäftsbedingungen zur Verfügung, die im Verhältnis zwischen dem Nutzer und edogs mit dem Aufruf dieser Internetseite und/oder dem Erwerb / der Nutzung der Produkte und ausdrücklicher Zustimmung verbindlich vereinbart sind. Die nachstehenden Bedingungen regeln sowohl das Verhältnis zwischen edogs und dem Nutzer (im Folgenden: „Nutzer“), gleichviel ob eine Anmeldung des Nutzers erfolgt ist, als auch das Verhältnis der Nutzer untereinander. 1.2.Eine Nutzung ist nur durch juristische Personen, rechtsfähige Personengesellschaften oder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen zulässig. 1.3.Es besteht die Möglichkeit, dass edogs bestimmte Lieferungen und Leistungen nur zu besonderen Bedingungen anbietet. Hierauf wird edogs den Nutzer jedoch rechtzeitig vor Vertragsabschluss ausdrücklich hinweisen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend zu diesen Bestimmungen die besonderen Bedingungen. Im Falle von Überschneidungen gelten die besonderen Bedingungen vorrangig. 1.4.Dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widerspricht edogs hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers sind nur gültig, wenn edogs schriftlich ihrer Geltung zustimmt.2. Angebote auf edogs
edogs stellt Angebote mit unterschiedlichen Informations- und sonstigen Diensten zur Verfügung. Bei diesen Diensten handelt es sich u.a. um das Verfügbarmachen von Inhalten, z. B. Daten, Texten, Grafiken, Zeichnungen, Fotos, Filmen, Links, Informationen, und sonstigen Inhalten sowie die Möglichkeit des Einstellens eigener Inhalte insbesondere Inserate, Kommentare, Fotos, Texte. Zusätzlich bietet edogs redaktionelle Inhalte zum Thema Hund sowie Verweise auf externe Inhalte rund ums Hund an. Außerdem stellt edogs Nutzern ein Branchenverzeichnis zur Verfügung.3. Nutzung von edogs
3.1. Auf der Online-Plattform können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung stehen. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. 3.2. Zu den auf der Online-Plattform verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen edogs lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten. 3.3. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Fortbestand oder Erweiterung unentgeltlicher Leistungen und Inhalte. 3.4. edogs ist jederzeit berechtigt, auf der Online-Plattform unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. edogs wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen. 3.5. edogs beschränkt seine Leistungen zeitweise, wenn dies wegen Erreichen der Kapazitätsgrenzen oder der Gefahr für die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird edogs berücksichtigen, z. B. durch Ankündigung geplanter Wartungsarbeiten. 3.6. Nutzer dürfen die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über die Online-Plattform zugänglich sind, für keine anderen als private Zwecke nutzen. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Personal- bzw. Arbeitsvermittler oder öffentliche oder private Bildungseinrichtungen. Auch eine werbliche Nutzung ist untersagt, soweit diese sich nicht konkret auf ein eingestelltes Inserat bezieht. Nutzern ist es untersagt, die auf der Online-Plattform verfügbaren Inhalte mit Ausnahme selbst eingestellter Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern. 3.7. Jede Nutzung, die darauf abzielt, die im Rahmen dieser Online-Plattform angebotenen Anwendungen, Dienste, Leistungen und Inhalte außer zu den auf der Online-Plattform bereitgestellten Zwecken geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Insbesondere ist das Framen der Online-Plattform oder einzelner Inhalte nicht gestattet. 3.8. Die auf der Online-Plattform zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle oder soweit vertraglich vereinbart – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern. 3.9. Für einige Dienste kann es erforderlich sein, dass der Nutzer eine von edogs bereitgestellte kostenfreie Applikation (nachfolgend: App) herunterlädt und auf seinem mobilen Endgerät installiert. Hierfür ist eventuell eine Anmeldung zum Appstore des jeweiligen Betriebssystemanbieters (z.B. Apple Appstore) erforderlich. edogs ist berechtigt, Anpassungen in der Bereitstellung von Diensten vorzunehmen, die das Herunterladen einer neuen App oder ein Update der App erfordern, um die Dienste weiter zu nutzen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist. 3.10. Eine Datensicherung ist nicht Vertragsgegenstand. edogs kann eine Sicherung der Daten, wie z.B. der in den Inseraten enthaltenen Texte und Fotos durchführen, ohne dazu verpflichtet zu sein.4. Anmeldung eines Nutzerkontos
4.1. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienstleistungen oder für den Erwerb bestimmter Produkte ist die Anmeldung eines Nutzerkontos z.B. unter „Mein edogs“ erforderlich. Dies kann z.B. durch Ausfüllen eines Anmeldeformulars auf der Internetseite von edogs erfolgen. Nach dem Absenden des Anmeldeformulars kann edogs die Bestätigung der E-Mail Adresse durch Anklicken eines Bestätigungslinks verlangen, den der Nutzer von edogs per E-Mail erhält. 4.2. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Anmeldung eines Nutzerkontos grundsätzlich unentgeltlich möglich. 4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen. Weder Abkürzungen oder Initialen noch Künstler- oder Fantasienamen sind zulässig. 4.4. Bei einer Änderung der Daten des Nutzers nach erfolgter Anmeldung hat der Nutzer seine Angaben unverzüglich zu aktualisieren oder, soweit dies nicht möglich ist, edogs unverzüglich die Änderungen mitzuteilen. 4.5. Bei der Anmeldung legt der Nutzer im Rahmen der bei edogs vorhandenen Möglichkeiten sein Passwort fest. Der Nutzer hat das gewählte Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Die Weitergabe des Passworts an Dritte ist nicht zulässig. Ist dem Nutzer das Passwort abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass sein Passwort von einem Dritten genutzt wird, hat er dies edogs umgehend mitzuteilen. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit in seinem Nutzerkonto anpassen und abändern. Eine regelmäßige Änderung des Passworts wird empfohlen. 4.6. edogs behält sich vor, die Anmeldung des Nutzers ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Mit der Bestätigung der Anmeldung oder einem Hinweis, dass die Anmeldung abgeschlossen ist, kommt der Vertrag zwischen edogs und dem Nutzer zustande. Daher sind sich der Nutzer und edogs darüber einig, dass ein Vertrag auch ohne Namensunterschrift des Nutzers zustande kommt. 4.7. edogs kann die weitere Nutzung der Online-Plattform auch nach Zustandekommen des Vertrages davon abhängig machen, dass der Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraumes von höchstens 72 Stunden, seine Anmeldung auf der Online-Plattform bestätigt. Dies kann edogs insbesondere dann verlangen, wenn Zweifel an der Identität des Nutzers bestehen. Auf die Notwendigkeit der Bestätigung wird edogs den Nutzer per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und / oder auf der Online-Plattform hinweisen. 4.8. Der Nutzer darf nur ein unentgeltliches Nutzerkonto erstellen. Ebenfalls darf nur ein unentgeltliches Nutzerkonto pro Haushalt (wirtschaftliche Einheit mehrerer zusammenlebender Personen) erstellt werden. Eine weitere Erstellung ist nur mit Zustimmung von edogs zulässig. Eine Umgehung dieser Beschränkung, insbesondere durch die Verwendung abweichender Daten, ist nicht zulässig. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, kein weiteres Nutzerkonto auf der Online-Plattform von edogs zu haben und nicht von der Nutzung ausgeschlossen worden zu sein. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.5. Inhalte auf edogs
5.1. Nutzern wird die Möglichkeit eingeräumt, selbst Inhalte (Texte, Bilder, sonstige Dateien) im Rahmen von Angeboten einzustellen. Nutzer sind alleine für die von ihnen auf der Online-Plattform eingestellten Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien, seien sie öffentlich oder nicht öffentlich, verantwortlich. Nutzer dürfen keine Inhalte einstellen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, gegen die Grundsätze des Jugendschutzes oder die guten Sitten verstoßen. Die Angabe von Mehrwertdienstrufnummer (insbesondere 0900- und 0137-Rufnummern) ist untersagt. 5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere keine der folgenden Inhalte einzustellen und / oder eingestellt zu lassen und / oder in der Kommunikation zu verwenden:- Verlinkungen zu anderen Internetseiten oder Verkaufsplattformen, dies gilt auch, wenn lediglich die Adresse ohne aktive Verlinkung genannt wird;
- die beleidigenden, bedrohenden, verleumderischen, belästigenden, anstößigen, pornografischen, missbräuchlichen, rassistischen, fremdenfeindlichen, Gewalt verherrlichenden und zur Gewalt anstiftenden Charakter haben;
- bei denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, soweit der Nutzer nicht über die Rechte zur Veröffentlichung dieser Inhalte verfügt;
- die persönliche Daten von anderen Nutzern oder Dritten enthalten;
- die bereits gelöscht oder gesperrt wurden;
- die nicht der Wahrheit entsprechen und
- die der Werbung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für andere Internetseiten und -dienste dienen.
- Junk- oder Spam-Mails sowie Kettenbriefe zu versenden;
- zu Kundgebungen jeglicher politischer Richtung aufzurufen;
- andere Nutzer zu belästigen, z.B. durch mehrfaches persönliches kontaktieren ohne oder entgegen dem Willen des anderen Nutzers sowie derartige Belästigungen zu fördern oder zu unterstützen;
- den Dialog zwischen anderen Nutzern absichtlich zu stören;
- sich als eine andere Person auszugeben;
- auf Internetseiten zu verlinken, die gegen diese Bedingungen verstoßen.
6. Rechteeinräumung bzgl. eingestellter Inhalte
6.1. Der Nutzer räumt edogs an allen von ihm eingestellten Inhalten, einschließlich hochgeladener Dateien, jeweils ein weltweites, nicht ausschließliches, übertragbares, unentgeltliches Nutzungsrecht zu jeglicher Art der Verwertung ein, insbesondere für die Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung, auch außerhalb der Online-Plattform, wie z.B. in gedruckten Medien. 6.2. Die Übertragung der Nutzungsrechte gilt somit auch für eine Nutzung in anderen Medien und Formaten, wie z.B. Zeitungen und auch in der Werbung. edogs ist insbesondere berechtigt, die eingestellten Inhalte selbst und/oder durch Dritte, z.B. durch teilweise oder vollständige Einbindung der eingestellten Inhalte auf anderen Websites (z.B. Social Media), in Apps, E-Mails, Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen zu nutzen. 6.3. Der Nutzer gestattet edogs, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten und umzugestalten auch zu übersetzen. Dies gilt insbesondere, um die eingestellten Inhalte an die zur Nutzung erforderlichen Formate und Darstellung anzupassen, zu übersetzen oder die Qualität zu verbessern. edogs ist auch berechtigt, in oder in die Nähe der vom Nutzer eingestellten Inhalte Werbung zu veröffentlichen. 6.4. Die Übertragung der Nutzungsrechte durch den Nutzer erfolgt unentgeltlich. edogs ist berechtigt, die ihr übertragenen Nutzungsrechte auf Dritte entgeltlich oder unentgeltlich zu übertragen. Bei der Übertragung der Nutzungsrechte sind die berechtigten Interessen des Nutzers zu berücksichtigen. 6.5. Die Übertragung der Nutzungsrechte durch den Nutzer auf edogs erfolgt unbefristet und ist unwiderruflich. 6.6. edogs wird das Recht zur Nutzung in der Weise übertragen, dass eine Verwendung ohne Urheberkennzeichnung erfolgen darf. Der Nutzer sichert zu, solche Rechte einräumen zu dürfen.7.Freistellung
7.1. Der Nutzer stellt edogs von allen Ansprüchen Dritter und anderer Nutzer frei, die diese wegen vom Nutzer auf der Online-Plattform eingestellter Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien gegenüber edogs geltend machen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung sowie Schadensersatz. 7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von edogs unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die edogs für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.8. Inserate auf edogs
8.1. edogs stellt auch eine Anzeigenplattform zur Verfügung. Nutzer können hier Inserate mit Beschreibungen und Fotos sowie Kontaktdaten einstellen. Nutzer können die Datenbank der gelisteten Angebote durchsuchen und Inserate betrachten. Es ist Nutzern möglich, über ein Kontaktformular bei einem Inserat eine E-Mail an andere Nutzer zu senden oder diese unter der angegebenen Rufnummer telefonisch zu kontaktieren. Nutzer haben zudem die Möglichkeit, in einem persönlichen Nutzerkonto bestimmte Inserate vorzumerken („Zur Merkliste hinzufügen“), um diese später wieder aufzurufen. Auch können Suchaufträge angelegt werden, wobei der Nutzer über neue Inserate entsprechend seiner Suchkriterien per E-Mail informiert wird. 8.2. edogs stellt bei der Anzeigenplattform lediglich technische Dienstleistungen zur Abwicklung der Angebotsverwaltung der Nutzer bereit und wird nicht selbst Vertragspartner später geschlossener Verträge zwischen Nutzern. 8.3. Der Umfang der angebotenen unentgeltlichen Leistungen wird durch das tatsächliche Angebot auf der Online-Plattform festgelegt. Einzelheiten zu den Diensten sind auf der Online-Plattform geregelt. 8.4. edogs ist um attraktive Inserate bemüht. Nutzer sind daher verpflichtet, eingestellte Inserate zutreffend zu beschreiben, insbesondere bekannte Mängel oder gesundheitliche Einschränkungen darzulegen. Im Abstand von 14 Tagen sind eingestellte Inserate vom Nutzer auf Aktualität der Angaben zu überprüfen. Sollte der Gegenstand eines Inserates veräußert sein oder anderweitig nicht mehr zur Veräußerung stehen, ist das Inserat unverzüglich auf edogs zu löschen. 8.5. Mehrere Hunde dürfen nicht gebündelt innerhalb eines Inserates als Paket angeboten werden, sondern sind einzeln zu inserieren. Ausgenommen hiervon sind selbstverständlich Welpenwürfe, die in einem Inserat eingestellt werden dürfen. Ein Hund darf nur einmal inseriert werden. Dies gilt auch dann, wenn ein Inserat bereits von einem Dritten erfolgt ist. Es sind nur solche Inserate zulässig, bei denen der Nutzer ohne Verzögerung in der Lage ist, einen rechtswirksamen Vertrag über den Erwerb abzuschließen. 8.6. Der Nutzer darf nur Inserate entsprechend der vorgegebenen Einteilungen und Kategorien, z.B. bei den Kleinanzeigen, einstellen. Darüber hinaus dürfen keine Inhalte eingestellt werden, mit dem Ziel der Förderung des eigenen oder fremden Absatzes oder Bezugs von Waren oder Dienstleistungen (Werbung). Insbesondere ist das Angebot von Dienstleistungen und Waren, die nicht den vorgegebenen Einteilungen und Kategorien unterfallen, unzulässig. 8.7. Angebote dürfen nur im eigenen Namen für im Eigentum des Nutzers stehende Artikel und nicht für Dritte eingestellt werden. 8.8. Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere keine der folgenden Inhalte einzustellen und / oder eingestellt zu lassen und / oder in der Kommunikation zu verwenden:- mehrere Waren und / oder Dienstleistungen innerhalb eines Inserats, insbesondere auch Paketangebote;
- mehrfache Listungen von denselben Waren und / oder Dienstleistungen innerhalb einer Kategorie;
- Inserate mit nicht mehr zur Veräußerung bereitstehenden Waren und / oder Dienstleistungen.
- Hunde deren Ohren oder Rute kupiert wurden. Ausnahmen sind Hunde aus dem Tierschutz;
- Deckrüden, die kupierte Ohren oder eine kupierte Rute haben. Ausnahme sind jagdlich geführte Rüden, die aufgrund Ihrer Nutzung im Jagdbetrieb eine kupierte Rute haben;
- Jegliche Art Bilder auf denen kupierte Hunde zu sehen sind;
- Bilder auf denen kupierte Hunde zu sehen sind und in Zusammenhang mit einer Verkaufsanzeige für Welpen stehen. edogs behält sich vor die Bilder zu löschen.
- Jegliche Art von Nacktzüchtungen, außer aus dem Tierschutz;
- Vermittlung von Hunden an Personen die unter 16 Jahren sind. Eine Zustimmung der Eltern oder eines gesetzlichen Vertreters muss vorliegen;
- Tierheim/Tierschutzorganisationen ohne §11-Schein und Tierschutz-Siegel sowie vollständigem Titel und Anschrift der Organisation im Profil;
- Hunde, die als Geschenk angeboten werden. Wortlaut im Inserat beispielsweise “als Geschenk zu Weihnachten”;
- Hinweis im Inserat/ Beschreibungstext "Kontakt nur über WhatsApp";
- Hunde, die sich im Ausland befinden und nicht nach Deutschland eingeführt werden dürfen( Insbesondere Listenhunde);
- Es ist nicht gestattet, Hunde weiterzuverkaufen, die nicht rechtmäßig im Besitz des Anbieters sind. Bei entsprechender Beweislage behält sich edogs vor, diese Inserate zu löschen und Anbieter ggf. zu sperren.
- Hunde, deren Standort sich außerhalb von Deutschland befindet, oder der Anbieter, dessen Wohnort außerhalb Deutschlands registriert oder angemeldet ist (eine Ausnahme besteht, wenn der Anbieter ein ausgewiesenes FCI-Mitglied in der Kategorie "Rassehunde" ist und dieses nachweisen kann oder Tierschutzverein mit entsprechenden Nachweis nach TierSchG §11).
- Welpen und Junghunde mit einem Geburtsort, der außerhalb von Deutschland liegt (eine Ausnahme besteht, wenn der Anbieter eine ausgewiesenes FCI-Mitglied in der Kategorie "Rassehunde" ist und dieses nachweisen kann oder Tierschutzverein mit entsprechenden Nachweis nach TierSchG §11);
- Welpen die sich außerhalb Deutschlands befinden und jünger als 15 Wochen sind oder über keine gültige Tollwutimpfung verfügen;
- Welpen, bei denen sich eine bewusste Kleinzüchtung vermuten lässt, wie zum Bsp Teacup-Welpen;
- Inserate bei denen der Verdacht besteht, ohne Genehmigung der zuständigen Behörde nach §11 Tierschutzgesetz betriebene gewerbsmäßige Zucht, Haltung oder Handeln mit Hunden. Als gewerbsmäßige Zucht gelten bei Hunden 3 oder mehr Würfe pro Jahr. edogs stuft Profile auf denen mehr als 2 verschiedene Rassen angeboten werden, als verdächtig ein und behält sich eine Prüfung und ggf. Sperrung vor.
- Deckrüden, die jünger als 12 Monate sind;
- Hündinnen, die jünger als 15 Monate sind und zur Zucht verwendet wurden und/oder trächtig sind;
- Die Abgabe von Welpen innerhalb Deutschlands , die jünger als acht Wochen sind.
- Pro Hündin sind innerhalb von 24 Monaten nur zwei Würfe gestattet.
9. Zusatzdienste für Inserate
Für bestimmte Dienstleistungen von edogs, die gegen Entgelt erbracht werden, gelten ergänzend folgende Bedingungen. Sofern die Bedingungen sich mit den vorherigen Ausführungen überschneiden oder sie sich widersprechen, gehen die spezielleren nachfolgenden Regelungen vor. Diese erfordern eine Internetverbindung sowie eine gültige E-Mail Adresse, wodurch dem Nutzer von Dritten Kosten in Rechnung gestellt werden könnten. edogs hat hierauf keinen Einfluss.-
Kostenpflichtige Zusatzleistungen
-
Leistungsumfang
(2) Kündigung
Eine Kündigung ist nicht erforderlich, da die Zusatzoption automatisch mit Auslaufen des Inserats erlischt.10. Preise
10.1. Die genannten Preise sind Endpreise inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese richten sich nach der jeweils aktuell gültigen Preisliste , die unter https://www.edogs.de/static/pricelist abrufbar ist. Preisänderungen erfolgen durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste. Die neuen Preise gelten, wenn die neue Preisliste im Internet abrufbar ist. 10.2. Durch Internetverbindungen können zusätzliche Kosten entstehen. Die Kosten sind, soweit sie entstehen, an den jeweiligen Internetanbieter zu bezahlen. Die Höhe hängt ab von dem vom Nutzer gewählten jeweiligen Tarif. edogs hat auf die Höhe keinen Einfluss.11. Testangebote
Testangebote gelten lediglich für Neukunden. Neukunden sind Nutzer, die vor Annahme des Testangebotes noch in keiner vertraglichen Beziehung zu edogs gestanden und insbesondere die Leistungen von edogs noch nicht getestet haben. Verschafft sich ein Nutzer unberechtigt (z.B. durch eine erneute Anmeldung oder unwahre Angaben) Zugang zu einem solchen, so ist edogs zur sofortigen Sperrung des Nutzerkontos und zur Geltendmachung der regulär anfallenden Entgelte ohne Neukundenkonditionen bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit berechtigt.12.Rechnungsstellung / Zahlung
12.1. Rechnungen für die Zusatzoptionen werden dem Nutzer in seinem Nutzerkonto auf edogs.de bereitgestellt und gelten mit der Einstellung dort als zugegangen. Der Nutzer ist zur werktäglichen Kontrolle seines Postfachs im Nutzerkonto verpflichtet. Rechnungen für sonstige kostenpflichtige Leistungen werden per E-Mail versandt. 12.2. Ein Rechnungsversand ist, soweit vertraglich vereinbart, auf Anfrage per Post an deutsche Zieladressen gegen Gebühr möglich und wird gemäß Preisliste berechnet. 12.3. Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA Lastschrift, PayPal oder Kreditkarte. 12.4. Bei Bezahlung per SEPA Lastschrift hat der Nutzer ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlung mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Nutzer falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.13. Zahlungsverzug
13.1. Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist edogs berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen, insbesondere Inserate des Nutzers zu sperren. Die Entgeltpflicht bleibt auch während der Zeit der Einstellung einer Leistungserbringung aufgrund von Zahlungsverzuges bestehen. Bei Zahlungsverzug ist edogs berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie weiteren Verzugsschaden geltend zu machen und insbesondere Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen. 13.2. Gerät der Nutzer- a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung des Entgelts bzw. eines überwiegenden Teils hiervon oder
- b) in einem Zeitraum, der sich über mehrere Monate erstreckt mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für 2 Monate erreicht, in Rückstand, so kann edogs das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
14. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Wenn Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gilt für Sie folgendes Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (edogs, Rittergut Osthoff 5, 49124 Georgsmarienhütte, Deutschland, eMail: [email protected], Tel.: +49(0)5401 - 88 13 218, Fax: +49(0)5401 - 88 13 210) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: edogs, Rittergut Osthoff 5, 49124 Georgsmarienhütte, Deutschland, eMail: [email protected], Fax: +49(0)5401 - 88 13 210 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.15. Haftung
15.1. Die Gewährleistungsrechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. 15.2. edogs haftet unbeschadet der vorstehenden Regelung zu Gewährleistungsrechten und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. 15.3. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet edogs auch, wenn und soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). edogs haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet edogs im Übrigen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. 15.4. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.16. Hinweis zur Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS) durchzuführen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.17. Änderung dieser Bedingungen
17.1. edogs behält sich vor, Bestimmungen diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der folgenden dargestellten Voraussetzungen zu ändern: edogs wird Änderungen dem Kunden in Schriftform oder Textform an die vom Nutzer angegebene E-Mail- oder postalische Adresse spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zusenden. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Mitteilung und setzt dieser die Inanspruchnahme der Nutzung der Leistungen, insbesondere Dienste von edogs auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gelten die geänderten AGB als angenommen. edogs verpflichtet sich, den Nutzer in der Mitteilung, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der 2 Wochen-Frist hinzuweisen. 17.2. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der in vorstehender Ziffer angeführten Frist, bleibt edogs berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.18. Gerichtsstand
Ist der Nutzer Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von edogs. edogs ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben.19. Schlussbestimmungen
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.edogs.de
Ein Unternehmen der ehorses GmbH & Co. KG